Armin Grunwald
Parlamentarische Technikfolgenabschätzung

Vortrag auf der NTA3 – Dritte Konferenz des Netzwerks TA
TA' 08 – Achte österreichische TA-Konferenz des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA): Technology Governance. Der Beitrag der Technikfolgenabschätzung. Österreichische Akademie der Wissenschaften und das Netzwerk TA. Wien, Österreich, 28. - 30.05.2008

Abstract

In der Technikfolgenabschätzung (TA) als wissenschaftlicher Politikberatung an Parlamenten wurden in den europäischen Ländern teils ganz verschiedene konzeptionelle und organisa­torische Modelle umgesetzt. Sie unterscheiden sich nach verschiedenen Freiheits- und Unabhängigkeitsgraden in Relation zum Parlament, etwa was das Recht der Themensetzung betrifft, nach verschiedenen Graden der Wissenschaftlichkeit, nach verschiedenen Einstufungen der Bedeutung von Partizipation und Öffentlichkeitswirksamkeit, sie haben teils erheblich unterschiedliche Größe und Ausstattung, sie unterscheiden sich durch ihren jeweiligen Zugang zu den parlamentarischen Beratungsprozessen und ihre organisatorische Einbettung. Diese unterschiedlichen Modelle reflektieren unter anderem unterschiedliche politische Kulturen unter den europäischen Staaten und nehmen Rücksicht auf verschiedene Governance-Modelle.

Generell ist dabei die Trennung in eine deskriptive (wertneutrale) Phase des „Erkennens“ von Technikfolgen und eine darauf folgende Phase der Bewertung, wie sie im dezisionistischen Entscheidungsmodell und älteren TA-Konzeptionen vorausgesetzt wird, als Fiktion erkannt worden: das, was erkannt werden kann, hängt von vorgängigen Entscheidungen ab. Es wird am Anfang eines TA-Projekts darüber entschieden, in welchen Hinsichten und Problemdimensionen ein Folgenwissen überhaupt erwünscht ist. Im Rahmen einer „Wissenspolitik“ (Stehr) kommt der Themendefinition und Beauftragung eine besondere Bedeutung zu. Gerade diese spezifische Situation der Kombination thematischer Abhängigkeit von politischen Prozessen einerseits und der wissenschaftlichen Unabhängigkeit in der Bearbeitung der Projekte, wie sie im Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) realisiert ist, bringt besondere Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten mit sich, die zu einer besonderen „Governance“ in diesem Kontext führen.

In diesem Vortrag werden Fragen der Governance in diesem speziellen Kontext der Technikpolitik behandelt und die Möglichkeiten der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung erörtert. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der generellen Verschiebungen angesichts der Globalisierung und der besonderen Veränderungen in der Technikentwicklung, die die Rolle von Parlamenten generell und ihren Einfluss auf Technik im Besonderen betreffen.