Die Deutschen sind nicht technikfeindlich, aber es gibt deutliche Akzeptanzprobleme bei bestimmten Techniken, besonders bei Groß- und Risikotechnologien. Die Erfahrung von Ambivalenz und die Sorge vor schwer kalkulierbaren Unsicherheiten prägen das Verhältnis der überwiegenden Mehrheit der Deutschen zu technischen Risiken und Chancen. Dies ist auf einen kurzen Nenner gebracht die bilanzierende Aussage einer Auswertung von über 300 Publikationen zum Themenbereich Wahrnehmung und Bewertung von Technik und Risiken, die im Auftrag der Enquete-Kommission durchgeführt wurde. Die ambivalente Haltung zur Technik, vor allem wenn sie als Fremdkörper in die eigene Lebenswelt eindringt, entsteht in einem Spannungsfeld zwischen Nutzungswünschen einerseits und Risikoaversion andererseits, wobei dieser Zielkonflikt kaum lösbar erscheint und auch in Zukunft eine ständige Herausforderung bleiben wird.
Auf der Grundlage eines großen Erfahrungsschatzes im Umgang mit Zielkonflikten geben die Autoren Entscheidungsträgern, die sich beruflich mit diesem Thema auseinandersetzen, wissenschaftlich fundierte, praxisnahe Empfehlungen. Wegen der gebotenen Kürze des Berichtes erfolgt die Darstellung in summarischer Form; d.h. die Ergebnisse der untersuchten Studien werden meist in Listenform, gelegentlich auch in Tabellenform, systematisch erfaßt und wiedergegeben. Die Autoren haben dabei ein Gliederungsschema verwandt, das sich an den Fragen der Enquete-Kommission orientiert. Der Berichtstext beinhaltet eine systematische Zusammenstellung aktueller Forschungsergebnisse, aus der man Bausteine für eine eigene Interpretation herausziehen kann. Aus diesem Grunde finden sich im Hauptteil auch so gut wie keine Wertungen und auch wenige umfassende Deutungen der Ergebnisse. Vielmehr soll der Text eine Materialsammlung widerspiegeln, die eine differenzierte und dem jeweiligen Kontext angepaßte Deutung ermöglicht. Auch wenn diese Struktur des Textes dem Leser zunächst mehr Mühe und Geduld abverlangt, so kommt sie aber der Intention der Auftraggeber entgegen, mit Hilfe des hier gesammelten Hintergrundmaterials und der empirisch gesicherten Einsichten eine fundierte Wissensbasis für den eigenen politischen Auftrag zu erhalten.
Nachhaltigkeit und Globalisierung sind zu politisch-alltagsweltlichen Schlagworten aufgestiegen. Die Untersuchung widmet sich daher zunächst der analytischen und empirischen Klärung von Globalisierung auf der einen und Nachhaltigkeit auf der anderen Seite. Anschließend werden die damit verbundenen ökonomischen, sozialen, politischen und ökologischen Vorgänge in Zusammenhang gebracht. Auf dieser Grundlage läßt sich zeigen, daß entgegen des weitverbreiteten "Nichts geht mehr" sehr wohl Ansatzpunkte für eine nationale Politik der Nachhaltigkeit unter den Bedingungen einer sich globalisierenden Ökonomie bestehen. Eine strategisch gebündelte gesellschaftliche Innovationspolitik könnte in der Lage sein, einerseits bestehende Spielräume der politischen Gestaltung zu nutzen und andererseits überhaupt erst neue Gestaltungsspielräume zu eröffnen. Deutlich wird vor allem auch, daß die ökonomischen Umbrüche einen institutionellen Wandel und neue Regime in der nationalen, vor allem aber in der internationalen Ökonomie erfordern.
Im Anschluß an die jüngsten Arbeiten der OECD zum Thema Umsetzungsstrategien für Umweltsteuern wurde die Organisation im Kommuniqué der Ministerratstagung von 1996 aufgefordert, "weitere Untersuchungen über die Möglichkeiten für eine ökologische (oder "grüne") Steuerreform ... durchzuführen, damit den Ministern 1997 hierüber Bericht erstattet werden kann". Auftragsgemäß wurde daher der vorliegende Bericht unter Federführung des Ausschusses für Steuerfragen und des Ausschusses für Umweltpolitik verfaßt.
Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik, namentlich Umweltsteuern, stellen eine Alternative dar, um Umweltschutzziele zu geringeren Kosten als über das Auflageninstrumentarium zu erreichen ("statische Effizienz"). Sie können auch einen ständigen Anreiz zur Verminderung der Umweltverschmutzung und zu technologischer Innovation bieten ("dynamische Effizienz").
Eine "Ökologisierung" der Steuersysteme (d.h. die Berücksichtigung von Umwelterfordernissen bei der Konzipierung von Steuersystemen) kann erreicht werden, wenn existierende direkte oder indirekte Steuern mit verzerrender Wirkung sowie Steuerbestimmungen und Subventionen, die mit negativen Umwelteffekten verbunden sein können, identifiziert und abgeschafft werden. Existierende Steuern können umstrukturiert werden, um sie umweltfreundlicher zu machen (beispielsweise durch die Umwidmung umweltbelastender Steuern auf Energieträger und Transportleistungen). Gegebenenfalls können auch neue Ökosteuern, z.B. auf umweltschädigende Produkte, eingeführt werden.
Der Einsatz ökonomischer Instrumente, und namentlich von Ökosteuern, hat in den vergangenen 5-10 Jahren im OECD-Raum zugenommen, und dieser Trend beschleunigt sich derzeit in einigen Ländern.
Trotz dieser Entwicklungstendenzen ist bisher - von einer begrenzten Zahl von Ländern einmal abgesehen - kein entschiedenes politisches Engagement für umfassend angelegte ökologische Steuerreformen zu verzeichnen. Gewisse Länder haben sogar in den letzten Jahren aus verschiedenen Gründen umweltschutzorientierte Steuerbestimmungen wieder außer Kraft gesetzt. Nach wie vor dominiert in der Umweltpolitik der Mitgliedsländer das ordnungsrechtliche Instrumentarium, und der Weg für einen breiteren und konsequenteren Einsatz von Umweltsteuern wird durch eine Reihe von Hindernissen versperrt. Hierzu zählen die Ungewißheit über die präzisen Umweltschutzergebnisse sowie die wirtschaftlichen und budgetären Auswirkungen solcher Steuern, ferner Befürchtungen hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit und/oder der Umverteilungseffekte, der Mangel an Kommunikation und Koordination zwischen Umweltbehörden und Finanzverwaltung trotz der in diesem Bereich in den letzten Jahren erzielten Fortschritte sowie der entschiedene Widerstand von Interessengruppen gegen Ökosteuern.
Gleichwohl deuten jüngste Erfahrungen darauf hin, daß Umweltsteuern in zahlreichen Fällen durchaus wirksame Instrumente sind. Auch die Arbeiten der OECD zum Thema Umsetzungsstrategien für Umweltsteuern zeigen, daß die Besorgnis über Fairneß und Wettbewerbsfähigkeit oft überzogen ist, wenngleich diese Aspekte genau im Auge behalten werden müssen. Diese Befürchtungen können auf verschiedene Weise entkräftet werden, und es gibt Möglichkeiten für eine erfolgreiche Umsetzung ökologischer Steuerreformen.
Umweltsteuern müssen in einem größeren Gesamtrahmen betrachtet werden. Die Steuerpolitik unterliegt einer Reihe von Sachzwängen - wie der Notwendigkeit eines effizienten Steuereinzugs und sozialer Gerechtigkeit -, und die Ökosteuern müssen auch in diesen Zusammenhang gestellt werden. In ähnlicher Weise verfügt die Umweltpolitik über einen Mix verschiedener Politikinstrumente, die einander ergänzen, wobei die Ökosteuern nur ein Instrument unter vielen sind.
Im vorliegenden Bericht werden diese Grundsatzfragen beleuchtet. Chancen und Nutzen ökologischer Steuerreformen hängen zweifellos von der jeweils gewählten Steuer sowie den wirtschaftlichen und umweltspezifischen Rahmenbedingungen jedes einzelnen Landes ab.
Die OECD wird sich auch weiterhin mit der Untersuchung des Potentials für umweltfreundliche Steuerreformen befassen, indem sie u.a. in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission einen umfassenden statistischen Rahmen entwickelt, der eine Beschreibung der gegenwärtig in den OECD-Mitgliedsländern erhobenen umweltbezogenen Steuern enthält. Wenn eine Datenbank mit international vergleichbaren Daten eingerichtet worden ist, kann dieser statistische Rahmen dann für periodische multilaterale Prüfungen der Politikfortschritte in diesem Bereich verwendet werden.
Bezeichnend für heutige Gesellschaften und Wirtschaftssysteme ist deren Potential zur Gestaltung des eigenen Lebensraumes. In der öffentlichen Diskussion rücken dabei zunehmend die Grenzen des Energieverbrauchs sowie die mit der Energieumwandlung verknüpften ökologischen Folgen ins Bewußtsein.
Eine bedeutende Chance zur Reduzierung von umweltrelevanten Emissionen und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung liegt in Maßnahmen des rationellen Umgangs mit Energie. Allerdings werden diese Maßnahmen - aufgrund bestehender Hemmnisse - von den Verbrauchern zumeist nicht selbst verwirklicht. Das Konzept des Least-Cost Planning (LCP) bzw. des Integrated Resource Planning (IRP) stellt nun einen betriebswirtschaftlichen Ansatz dar, in dem erzeugungsseitige und nachfrageseitige Maßnahmen in die Unternehmensplanung der Energieversorgungsunternehmen (EVU) integriert werden. Da auf diese Weise kundenseitige Maßnahmen zur Stromeinsparung genauso in die Überlegungen der Energieversorger eingehen wie Optionen des Zubaus von Kraftwerken, kann der vorgegebene Bedarf an Energiedienstleistungen zu minimalen Kosten gedeckt werden.
Im Rahmen eines Forschungsvorhabens wurde jetzt erstmals ein Energie-Emissions-modell für den Einsatz bei EVU entwickelt, mit dessen Hilfe die optimale Allokation von erzeugungsseitigen und nachfrageseitigen Ressourcen berechnet und die damit verbundenen Emissionen bestimmt werden können. Die Auswertungen zeigen, daß vier Einspar-Programme im Haushaltsbereich bei den Stadtwerken Karlsruhe und Rottweil zu einer kosteneffizienten und spürbaren Reduzierung der Stromnachfrage (ca. 5 % des Haushaltsstroms) führen, wobei die mit der Stromerzeugung verbundenen Emissionen entsprechend gemindert werden können. Einspar-Programme leisten somit einen - im Umfang begrenzten - wertvollen und effizienten Beitrag zur Minderung der Emissionen des wichtigsten Treibhausgases CO2 und anderer Emissionen.
Abhängig von den möglichen Minderungsoptionen im Kraftwerkssektor ist bei steigenden CO2-Minderungszielen die Realisierung ausgewählter zusätzlicher Einspar-Programme wirtschaftlich sinnvoll. Es wird aber auch deutlich, daß die durchzuführenden Einspar-Maßnahmen nicht nur Kosten reduzieren und die Umwelt entlasten, sondern auch zu einer deutlichen Verschlechterung des Betriebsergebnisses der Stadtwerke führen. In dem vorliegenden Bericht werden deshalb Wege aufgezeigt, wie beide Seiten, die Stadtwerke und die Stromverbraucher, von den Einsparerfolgen profitieren könnten und nicht zuletzt auch die Umwelt durch die Maßnahmen gewinnt.
Das Forschungsvorhaben wurde mit finanzieller, fachlicher und organisatorischer Unterstützung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr Baden-Württemberg sowie der Landesanstalt für Umweltschutz (LfU) durchgeführt. Projektpartner waren die Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg sowie die Stadtwerke Karlsruhe und Rottweil. Federführend war das Institut für Industriebetriebslehre und Industrielle Produktion (IIP) der Universität Karlsruhe.
The Institute for Prospective Technological Studies (IPTS), part of the European Commission's Joint Research Centre (JRC), has published a report entitled "Advanced Technology and the Competitiveness of European Industry: the cases of textiles, steel, motor vehicles and aerospace". The report has been prepared for the Committee on Economic and Monetary Affairs and Industrial Policy of the European Parliament.
The overall aim of the report is to provide the basis for informed debate on the competitiveness of European industry in four sectors:
It provides a concise overview of each of these sectors, and outlines the specific competitive challenges they face. These include, in the textiles industry for example, the low cost and growing capabilities of Asian manufacturers, and in steel, the low cost of Eastern European production. The report also gives an interpretation of the current implications for the impact of technologies and skills on European competitiveness, and provides a short set of policy proposals.
General trends in the emerging competitive position of European industry are also evidenced throughout the report and are drawn out in the conclusion. These include low to moderate growth in demand in EU markets, increasing pressure from low-cost commodity producers in Asia and the increased use of labour-saving technologies.
Copies of the report may be obtained in English only (free of charge) from:
European Commission
Institute for Prospective Technological Studies -
JRC Seville, Library and Documentation Centre
Isla de la Cartuja s/n, E-41092 Sevilla
Fax: + 34-54488339
E-mail:
rafael.castillo@jrc.es