TECHNIKFOLGENABSCHÄTZUNG Theorie und Praxis
	Nr. 1, 14. Jahrgang - März 2005, S. 150-151

TAB-Berichte im Deutschen Bundestag

Die Beratungen zum Nanotechnologie-Bericht des TAB (Drs. 15/2713) sind in der 148. Sitzung des Deutschen Bundestages am 16.12.2004 im Plenum in "2. Lesung" auf Basis der Beschlussempfehlung (Drs. 15/3754) vom 23.09.2004 diskutiert und abgeschlossen worden. Im Ergebnis wurde der Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Aufbruch in den Nanokosmos - Chancen nutzen, Risiken abschätzen“ (Drs. 15/3051) angenommen. Entgegen der Beschlussempfehlung wurden auch die Anträge der Fraktion der CDU/CSU „Nanotechnologische Forschung und Anwendungen in Deutschland stärken“ (Drs. 15/2650) und der Fraktion der FDP „Forschung und Entwicklung in der Nanotechnologie voranbringen“ (Drs. 15/3074) angenommen. Der TAB-Bericht (Drs. 15/2713) wurde zur Kenntnis genommen.

Auch die drei Berichte zum Projekt „Zukunft der Nahrungsmittel“ (Drs. 15/1673, 15/1674, 15/1675) sind abschließend am 15.12.2004 beraten worden; sie sind sowohl im federführenden Verbraucherausschuss nach ausführlicher Beratung als auch im Forschungsausschuss ohne Beratung zur Kenntnis genommen worden. Die abschließende Beratung des Berichtes zur Kernfusion (Drs. 14/8959) erfolgte am 17.02.2005 im Plenum entsprechend der Beschlussempfehlung (Drs. 15/4866) des federführenden Forschungsausschusses mit Kenntnisnahme.

Darüber hinaus werden zurzeit die folgenden fünf TAB-Berichte für die Beratung in den Gremien des Deutschen Bundestages vorbereitet. Der Bericht zur „Präimplantationsdiagnostik“ (Drs. 15/3500) wird weiterhin zur Überweisung vorbereitet. Dies trifft auch auf den 2. Sachstandsbericht „Biometrie und Ausweisdokumente“ (Drs. 15/4000) zu, der zusammen mit dem 1. Sachstandsbericht (Drs. 14/1005) beraten werden soll.

Die beiden neuesten Berichte „Leichter als Luft-Technologie: Innovations- und Anwendungspotenziale“ und „Partizipative Verfahren der Technikfolgen-Abschätzung und parlamentarische Politikberatung“ wurden am 23.02.2005 im Forschungsausschuss seitens des TAB ausführlich vorgestellt und mit der Entscheidung über die Veröffentlichung als Bundestags-Drucksache abgenommen.

Neue TAB-Themen

In der Folge des seit September letzten Jahres laufenden Themenfindungsverfahren wurden nach intensiver Diskussion zwischen Berichterstattern und TAB weitere Themen bestimmt, denen der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in seiner Sitzung am 1.12.2004 zugestimmt hat. Dies sind:

• Zielgruppenorientiertes eLearning im Kontext lebenslangen Lernens (Monitoring),
• Industrielle stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe (Monitoring),
• Auswirkungen des Einsatzes transgenen Saatguts auf die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Strukturen in Entwicklungsländern (TA-Projekt),
• Internetkommunikation in und mit Entwicklungsländern - Chancen für die Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel Afrika (TA-Projekt),
• Potenziale und Anwendungsperspektiven der Bionik (TA-Vorstudie),
• Hirnforschung (TA-Vorstudie).
• Vergleichende Analyse des Ausgründungsgeschehens aus öffentlichen Forschungseinrichtungen - Erfolgs- und Hemmnisfaktoren in ost- und westdeutschen Regionen (Benchmarking),
• Handlungsoptionen zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wissensintensiver Branchen in Deutschland am Beispiel der pharmazeutischen Industrie (Innovationsreport).

Neue Veröffentlichungen

TAB-Arbeitsbericht Nr. 96 „Partizipative Verfahren der Technikfolgen-Abschätzung und parlamentarische Politikberatung - Neue Formen der Kommunikation zwischen Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit“ (Verfasser: Leonhard Hennen, Thomas Petermann, Constanze Scherz), Oktober 2004

Im vorliegenden Arbeitsbericht wird den Möglichkeiten und Grenzen neuer Formen der Beratung wissenschafts- und technologiepolitischer Fragen in der Zusammenarbeit von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit nachgegangen. Der Bericht arbeitet die sozialwissenschaftliche Diskussion um eine Neubestimmung der gesellschaftlichen Rolle von Wissenschaft auf, sichtet die vorliegenden Erfahrungen mit neuen Formen der Kooperation von Experten, Bürgern und politischen Entscheidungsträgern und erörtert auf dieser Basis die Möglichkeiten einer stärkeren Berücksichtigung partizipativer Verfahren im Kontext parlamentarischer Beratungsprozesse zu wissenschafts- und technologiepolitischen Fragen.

In Kürze werden zwei Hintergrundpapiere erscheinen: „Europäische eLearning-Aktivitäten: Programme, Projekte und Akteure“ (Nr. 11) sowie „Stand und Perspektiven des Einsatzes von moderner Agrartechnik im ökologischen Landbau“ (Nr. 12).

Die Veröffentlichungen des TAB können schriftlich per E-Mail oder Fax beim Sekretariat des TAB bestellt werden:

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Neue Schönhauser Straße 10 10178 Berlin E-Mail: buero@tab-beim-bundestag.de Fax: +49 (0) 30 / 28 49 11 19

(Dagmar Oertel)