|
Technology Assessment in der Weltgesellschaft
22. - 24. November 2006, Berlin, Neue Mälzerei des Umweltforums
|
Dr. Hans-Liudger Dienel
Die EU Kommission als Motor von Bürgerrechten und Bürgerbeteiligung? Strategien für mehr Bürgerrechte und Bürgerbeteiligung auf der Europäischen Ebene am Beispiel von Verbraucherschutz und Verbraucherbeteiligung
Abstract zum Vortrag
Freitag, 24. November 2006,
Sektion 3 „TA in der Globalen Welt“, 10:50 Uhr
Die Stärkung der bürgerschaftlichen Akzeptanz der europäischen Gemeinschaft und, damit verbunden, die Weiterentwicklung partizipativer Verfahren für die europäische Bürgergesellschaft haben in der EU Kommission seit den Abstimmungsniederlagen zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden besondere Konjunktur. Die Europäischen Institutionen versuchen, sich das Sachwalter bürgerschaftlicher Interessen gegenüber Unternehmen sowie regionalen und nationalen staatlichen Institutionen stärker zu profilieren, nicht zuletzt, um die eigene Akzeptanz bei den europäischen Bürger/innen zu erhöhen.
Der Vortrag analysiert am Beispiel der Politikfelder Verbraucherschutz und Verbraucherbeteiligung Strategien, Einsatz und Erfolg von Initiativen zur Stärkung der Bürgerrechte und partizipativer Prozesse auf der europäischen Ebene in den letzten drei Jahren insbesondere in den Generaldirektionen Verbraucherschutz, Transport&Energie, Forschung, Kommunikation und Informationsgesellschaft. Dabei geht es zum einen um die Weiterentwicklung des Verbraucherschutzes (z. B. Fahrgastrechte), zum anderen um Maßnahmen zur Entwicklung der Verbraucherbeteiligung (z. B. Fahrgastbeiräte etc.) bis hin zur Mitsprache von Verbraucherverbänden auf supranationaler Ebene.
Diese Maßnahmen werden abschließend im Hinblick auf eine Erweiterung der „TA-Toolbox“ befragt und bewertet. Im Vordergrund steht dabei die offene Frage der Verallgemeinerbarkeit der Effekte der genannten Verfahren zur Stärkung von Bürgerrechten und Bürgerbeteiligungen im Verbraucherschutz auch für andere Politikfelder.
Der empirische Hintergrund für den Vortrag besteht in einer Reihe von Forschungsprojekten des Autors zur vergleichenden Bewertung von Verbraucherschutz und Verbraucherbeteiligung in verschiedenen europäischen Ländern und der Europäischen Gemeinschaft.
webmaster