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Technology Assessment in der Weltgesellschaft
22. - 24. November 2006, Berlin, Neue Mälzerei des Umweltforums
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Marc Mölders / Dr. Gabriele Abels
Meeting of Minds – kritische Beobachtungen zu Form und Funktion der ersten europäischen Bürgerkonferenz
Abstract zum Vortrag
Freitag, 24. November 2006,
Sektion 3 „TA in der Globalen Welt“, 09:40 Uhr
Nicht erst mit dem Versuch des Aufbaus eines Europäischen Forschungsraums ist die Europäische Union zu einem wichtigen technologiepolitischen Akteur geworden. Dies betrifft zum einen ihre Rolle in der Forschungsförderung, zum anderen in der Technikregulierung. Zugleich ist die EU mit zunehmendem gesellschaftlichen Widerstand konfrontiert. Der Konflikt um die Bio- und Gentechnik hat dies überdeutlich werden lassen. Diese Technikkonflikte treffen in der EU auf ein politisches und gesellschaftliches Umfeld, welches von einer Mehrebenenstruktur mit spezifischen Demokratie- und Legitimationsdefiziten bestimmt ist. Da die methodische Adaptionen herausfordernde Kontextsensitivität von TA unbestritten ist, hat dies Folgen für die „TA-Toolbox“. Bezogen auf TA wurde in der Folge auf der supranationalen Ebene expertenorientierte, vernetzte TA ausgebaut (z. B. European Groups on Ethics; Risikobewertung durch Expertenausschüsse der European Food Safety Authority). Nunmehr wurde erstmals partizipative TA erprobt nach dem Modell der Konsensus-Konferenz.
Wir schlagen für die Sektion 3: „TA in der ‚globalen Welt'“ einen Vortrag vor, der sich mit der europäischen Bürgerkonferenz „Meeting of Minds“ befasst und diese einerseits in den Kontext der oben skizzierten Entwicklung einordnet. Ferner soll das Verfahren selbst einer systematischen Analyse der Stärken und Schwächen im Hinblick auf die Dimensionen von Form und Funktion unterzogen werden. Dies baut auf die von Abels und Bora entwickelten Typologie auf (Abels / Bora: Demokratische Technikbewertung, Bielefeld 2004).
Unsere zentrale These lautet, dass sich Strukturgesetzlichkeiten von pTA-Verfahren hinsichtlich Form und Funktion auf der transnationalen Ebene wiederholen. Dies ist bemerkenswert angesichts von emergenten Phänomen transnationaler TA – insbesondere im EU-Kontext – und deren möglicher Wert für Innovationen der TA in der „globalen Welt“.
So weist die Bürgerkonferenz in formaler Hinsicht typische Merkmale der Konsenskonferenz auf. Bei „Meeting of Minds“ war eine methodische Adaption geboten durch die Notwendigkeit der Organisierung eines „Mehrebenen-Diskurses“, der die Sprachenvielfalt, v. a. aber die Mehrebenenbedingung zu berücksichtigen hatte. So wurden auf europäischer Ebene thematische Schnittstellen herausgearbeitet, die dann in weiteren nationalen Treffen vertieft wurden, deren Ergebnisse anschließend wieder auf der europäischen Ebene einzubringen waren. Dabei wurden teils innovative Dialogformen (z. B. Karussell) genutzt.
Mit „Meeting of Minds“ waren v. a. drei typische Erwartungen an die Leistung von Konsensus-Konferenzen verbunden: Ob sich die typische Laienmeinung in den jeweiligen Abschlußberichten finden lässt, deutet auf den kritischen Punkt der Repräsentativität hin. Ferner ist der Aspekt nationaler Besonderheiten zu berücksichtigen, also die vorerst offene Frage, ob etwa Länderunterschiede im Hinblick auf Problematisierungen festzustellen sind, oder ob demgegenüber andere sozial übergreifende Faktoren die Formulierung von Fragen und Problemen bestimmen. Agenda-Setting ist schon deshalb eine problematische Erwartung, weil sie empirisch kaum nachzuweisen ist. So wurden die Ergebnisse dem Europäischen Parlament vorgestellt und ebenso auf einem europäischen Interessenvertreter-Workshop. Schließlich ist die Funktion der Informationsbeschaffung nicht minder kontrovers. Versteht man diese als Wissensaneignung der Laien (mit erhoffter Multiplikatorenwirkung im Falle medialer Aufmerksamkeit), wird man schnell schließen können, dass die BürgerInnen mehr über Hirnforschung wissen als zuvor. Sofort eröffnet sich hierdurch allerdings eine Kosten-Leistungsrechnung. Inwieweit diese Leistungen erfüllt wurden, hängt nicht nur mit der Struktur dieses pTA-Verfahrens, sondern mit der Struktur des politischen – hier europäischen – Kontextes zusammen.
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